Umweltzone ist überflüssig

Im März 2011 führte Leipzig die Umweltzone ein. Denn im Jahr zuvor gab es bei den Feinstaub-Werten erneut mehr Überschreitungstage als die erlaubten 35 pro Jahr. Sehr viele Privatpersonen und Firmen standen damals plötzlich vor der teils teuren Entscheidung: Ein neues Fahrzeug anschaffen oder eine Ausnahmegenehmigung für das vorhandene Kfz beantragen? Denn ohne grüne Plakette kam man ohne Strafe nicht mehr in die Kernstadt hinein.

Dreizehn Jahre später hat sich viel geändert. Es gibt kaum noch Autos mit gelber oder gar roter Plakette. Die Luftqualität hat sich deutlich verbessert. Die Grenzwerte für Feinstaub werden seit 2015 eingehalten, die für Stickoxide seit 2019. Für uns als CDU sind diese Fakten der Anlass gewesen, im Rat das Ende der Umweltzone zu beantragen. Schließlich ist mit ihr auch Aufwand für die Verwaltung verbunden – bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen, beim Unterhalt der Schilder.

Der Antrag bekam eine Mehrheit. Bis 30. Juni 2025 hat die Verwaltung nun Zeit, zu prüfen, ob die Zone überhaupt noch irgendeine Wirkung entfaltet. Die Auswertung wird uns Stadträten vorgelegt. Wir entscheiden dann, ob die Leipziger Umweltzone – wie bereits knapp ein Drittel der in Deutschland einst eingeführten – nach 14 Jahren abgeschafft wird.